其中--4=4?A16a 23b与23a-4b垂直同步

a、-4a二次方、9a三次方、-16a四次方、23a五次方,问第10个是多少
落影成单78
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为什么是100??
-100a十次方
扫描下载二维码用简便方法解方程组23a+37b=51 37a+23b=9_百度知道
用简便方法解方程组23a+37b=51 37a+23b=9
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23a+37b=51 ..............137a+23b=9............21式+2式得60a+60b=60a+b=1................3将3式代入1式得23a+37b=5123a+23b+14b=5123(a+b)+14b=5123+14b=5114b=28b=2将b=2代入3式得a+2=1a=-1所以a=-1,b=2
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出门在外也不愁Adjusting gear for motor vehicle part i.e. seat part, adjusting device , has wedge-shaped projection arranged acting between transmission case and screwing wheel and/or drive worm to reduce clearance between case and wheel and/or worm
German Patent DE
The gear has a transmission case and a screwing wheel (22), which is arranged on a spindle of an adjusting device that extends in a longitudinal direction and rotatably supported around a longitudinal direction at the case. A drive worm (21) that is rotatably supported at the case cooperates with the wheel for driving the device. A wedge-shaped projection (231) arranged at the case acts between the case and the wheel and/or the worm for reducing clearance between the case and the wheel and/or the worm.
Inventors:
Kr?ner, Gregor (Bischberg, 96120, DE)
Bauersachs, Andrea (Ebersdorf, 96237, DE)
Werrmann, Toni (Penig, 09322, DE)
Application Number:
Publication Date:
04/24/2008
Filing Date:
10/17/2006
Export Citation:
Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. Kommanditgesellschaft, Coburg (Coburg, 96450, DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DEA1N/ADEA1N/ADEN/ADEN/ADEN/ADEN/ADEN/ADEN/A
Foreign References:
56134023721133GB2404704A
Attorney, Agent or Firm:
Maikowski & Ninnemann, Pat.-Anw. (Berlin, 10707)
1. Verstellgetriebe für eine Verstelleinrichtung
zur Einstellung eines Verstellteils in einem Kraftfahrzeug, insbesondere
eines Sitzteils, mit – einem
Getriebegeh?use, – einem
Schraubrad, das auf einer sich in eine L?ngsrichtung erstreckenden Spindel
der Verstelleinrichtung anzuordnen und um die L?ngsrichtung drehbar am Getriebegeh?use gelagert
ist, und – einer
Antriebsschnecke, die drehbar am Getriebegeh?use gelagert ist und zum Antreiben
der Versteileinrichtung mit dem Schraubrad zusammenwirkt, gekennzeichnet
durch ein zus?tzliches,
am Getriebegeh?use
(23) angeordnetes Mittel (231–236), das zwischen
dem Getriebegeh?use
(23) und dem Schraubrad (22) und/oder der Antriebsschnecke
(21) zur Reduzierung des Spiels zwischen dem Getriebegeh?use (23)
und dem Schraubrad (22) und/oder der Antriebsschnecke (21) wirkt.
2. Verstellgetriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass das zus?tzliche
Mittel (231–236) ausgebildet
ist, das Spiel zwischen dem Getriebegeh?use (23) und dem Schraubrad
(22) in L?ngsrichtung
(X) zu reduzieren.
3. Verstellgetriebe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch
gekennzeichnet, dass das Getriebegeh?use (23) zwei Geh?useh?lften (23a, 23b)
aufweist, die das Schraubrad (22) und/oder die Antriebsschnecke (21)
zumindest teilweise einfassen und zur Montage des Verstellgetriebes
(2) in einer Querrichtung (Y) senkrecht zur L?ngsrichtung
(X) zusammenfügbar sind.
4. Verstellgetriebe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,
dass die Geh?useh?lften (23a, 23b)
in zusammengefügtem
Zustand mindestens eine erste Lagerstelle (230, 230') zur Lagerung
des Schraubrads (22) im Getriebegeh?use (23) ausbilden.
5. Verstellgetriebe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
dass das Spiel des Schraubrads (22) im Getriebegeh?use (23)
in einer Vertikalrichtung (Z) senkrecht zur L?ngsrichtung (X) und zur Querrichtung
(Y) durch den Durchmesser der mindestens einen ersten Lagerstelle
(230, 230')
definiert ist.
6. Verstellgetriebe nach Anspruch 4 oder 5, dadurch
gekennzeichnet, dass das Spiel des Schraubrads (22) im
Getriebegeh?use
(23) in Querrichtung (Y) durch das Zusammenfügen der
Geh?useh?lften (23a, 23b)
einstellbar ist.
7. Verstellgetriebe nach einem der Ansprüche 3 bis
6, dadurch gekennzeichnet, dass in den Geh?useh?lften (23a, 23b)
mindestens eine zweite Lagerstelle (237) zur Lagerung der
sich im Wesentlichen in Querrichtung (Y) erstreckenden Antriebsschnecke (21)
im Getriebegeh?use
(23) ausgebildet ist.
8. Verstellgetriebe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,
dass das Spiel der Antriebsschnecke (21) im Getriebegeh?use (23)
in L?ngsrichtung
(X) und Vertikalrichtung (Z) durch den Durchmesser der mindestens
einen zweiten Lagerstelle (237) definiert ist.
9. Verstellgetriebe nach Anspruch 7 oder 8, dadurch
gekennzeichnet, dass das Spiel der Antriebsschnecke (21)
im Getriebegeh?use
(23) in Querrichtung (Y) durch das Zusammenfügen der
Geh?useh?lften (23a, 23b)
einstellbar ist.
10. Verstellgetriebe nach einem der Ansprüche 3 bis
9, dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubrad (22) und/oder
die Antriebsschnecke (21) nach Zusammenfügen der
Geh?useh?lften (23a, 23b)
im Wesentlichen spielfrei in dem Getriebegeh?use (23) gelagert
11. Verstellgetriebe nach einem der Ansprüche 3 bis
10, dadurch gekennzeichnet, dass die Geh?useh?lften (23a, 23b)
durch Laserschweissen,
Ultraschallschweissen,
Vibrationsschweissen,
Verkleben, Heissverpr?gen oder
Verclipsen zusammenfügbar und
aneinander fixierbar sind.
12. Verstellgetriebe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass das Schraubrad (22) eine Aussenverzahnung
(220) und an die Aussenverzahnung
(220) angrenzend mindestens einen Endabschnitt (221, 222)
aufweist, der das Schraubrad (22) in L?ngsrichtung (X) am Getriebegeh?use (23)
abstützt.
13. Verstellgetriebe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass als Mittel zur Reduzierung des Spiels zwischen
dem Getriebegeh?use
(23) und dem Schraubrad (22) mindestens ein keilf?rmiger Vorsprung
(231) am Getriebegeh?use
(23) vorgesehen ist.
14. Verstellgetriebe nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,
dass der mindestens eine keilf?rmige
Vorsprung (231) mit mindestens einem Endabschnitt (221, 222)
des Schraubrads (22) zusammenwirkt.
15. Verstellgetriebe nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,
dass der mindestens eine keilf?rmige
Vorsprung (231) mit einer in dem Schraubrad (22) ausgebildeten,
radialen Nut (223) zusammenwirkt.
16. Verstellgetriebe nach einem der Ansprüche 13 bis
15, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Geh?useh?lfte (23a, 23b)
des zwei Geh?useh?lften (23a, 23b)
aufweisenden Getriebegeh?uses
(23) mindestens ein keilf?rmiger Vorsprung (231)
ausgebildet ist.
17. Verstellgetriebe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass als Mittel zur Reduzierung des Spiels zwischen
dem Getriebegeh?use
(23) und dem Schraubrad (22) mindestens ein in
L?ngsrichtung
(X) ausgerichteter, stirnseitig am Getriebegeh?use (23) angeordneter Stift
(232) vorgesehen ist.
18. Verstellgetriebe nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet,
dass der mindestens eine Stift (232) zur Reduzierung des
Spiels in L?ngsrichtung
(X) mit mindestens einem Endabschnitt (221, 222)
des Schraubrads (22) zusammenwirkt.
19. Verstellgetriebe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass als Mittel zur Reduzierung des Spiels zwischen
dem Getriebegeh?use
(23) und dem Schraubrad (22) mindestens eine in
L?ngsrichtung
(X) zum Schraubrad (22) weisende, endseitig am Getriebegeh?use (23) angeordnete
Ausw?lbung
(233) ausgebildet ist.
20. Verstellgetriebe nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet,
dass die mindestens eine Ausw?lbung
(233) einstückig
an das Getriebegeh?use
(23) angeformt ist.
21. Verstellgetriebe nach Anspruch 19 oder 20, dadurch
gekennzeichnet, dass die mindestens eine Ausw?lbung (233) zur Reduzierung
des Spiels in L?ngsrichtung
(X) mit mindestens einem Endabschnitt (221, 222)
des Schraubrads (22) zusammenwirkt.
22. Verstellgetriebe nach einem der Ansprüche 19 bis
21, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Ausw?lbung (233)
durch Erw?rmung
in ihrer Formgebung zur Reduzierung des Spiels anpassbar ist.
23. Verstellgetriebe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass als Mittel zur Reduzierung des Spiels zwischen
dem Getriebegeh?use
(23) und dem Schraubrad (22) eine sich in L?ngsrichtung
(X) erstreckende Buchse (234) vorgesehen ist, die zur Reduzierung
des Spiels in L?ngsrichtung
(X) relativ zum Getriebegeh?use
(23) verschiebbar ist.
24. Verstellgetriebe nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet,
dass die Buchse (234) eine ?ffnung (239) im Getriebegeh?use (23)
durchgreift, ein Lager für
das Schraubrad (22) am Getriebegeh?use (23) ausbildet
und eine sich in L?ngsrichtung
(X) erstreckende, durchgehende Bohrung (240) zur Aufnahme der
Spindel (1) der Verstelleinrichtung (7) aufweist.
25. Verstellgetriebe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass als Mittel zur Reduzierung des Spiels zwischen
dem Getriebegeh?use
(23) und dem Schraubrad (22) eine Federscheibe
(235) zwischen dem Getriebegeh?use (23) und dem Schraubrad
(22) angeordnet ist, die das Schraubrad (22) in
L?ngsrichtung
(X) relativ zum Getriebegeh?use
(23) vorspannt.
26. Verstellgetriebe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass als Mittel zur Reduzierung des Spiels zwischen
dem Getriebegeh?use
(23) und dem Schraubrad (22) ein Vorsatzteil (236)
vorgesehen ist, das eine Lagerstelle (230'')
zur Lagerung des Schraubrads (22) aufweist und zur Reduzierung
des Spiels in L?ngsrichtung
(X) relativ zum Getriebegeh?use
(23) verschiebbar ist.
27. Verstellgetriebe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass zur Abstützung
des Schraubrads (22) in L?ngsrichtung (X) am Getriebegeh?use (23)
beidseitig des Schraubrads (22) jeweils ein Mittel (231-236) zur
Reduzierung des Spiels vorgesehen ist.
28. Verstellgetriebe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass das Mittel zur Reduzierung des Spiels zwischen
dem Getriebegeh?use
(23) und dem Schraubrad (22) durch Laserschweissen, Ultraschallschweissen, Vibrationsschweissen, Kleben
oder Heissverpr?gen am Getriebegeh?use (23)
fixierbar ist.
Description:
Erfindung betrifft ein Verstellgetriebe für eine Verstelleinrichtung
nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.Ein
derartiges Verstellgetriebe findet Verwendung zur Einstellung eines
Verstellteils in einem Kraftfahrzeug, insbesondere eines Sitzteils
eines Fahrzeugsitzes und weist ein Getriebegeh?use, ein Schraubrad und eine
Antriebsschnecke auf. Das Schraubrad ist derart ausgebildet und
angeordnet, dass es mit einer sich in eine L?ngsrichtung erstreckenden Spindel
der Verstelleinrichtung zusammenwirken kann, und ist um die durch
die Spindel definierte L?ngsrichtung
drehbar im Getriebegeh?use gelagert.
Die Antriebsschnecke ist ebenfalls drehbar im Getriebegeh?use gelagert
und wirkt zum Antreiben der Verstelleinrichtung mit dem Schraubrad
zusammen.Bei
einem derartigen, aus der DE
103 37 475 A1 bekannten Verstellgetriebe sind in einem
Getriebegeh?use
ein sich in L?ngsrichtung
erstreckendes Schraubrad und eine sich quer zur L?ngsrichtung
erstreckende Antriebsschnecke gelagert. Das Getriebegeh?use ist
in zwei symmetrische Geh?useh?lften geteilt,
die zusammengefügt
werden k?nnen
und in zusammengefügtem
Zustand das Schraubrad und die Antriebsschnecke einfassen. Die Antriebsschnecke
weist ein Aussengewinde
auf, das über
eine Aussenverzahnung
an dem Schraubrad mit dem Schraubrad in Eingriff steht und im Betrieb
des Verstellgetriebes das Schraubrad antreibt.Bei
dem Verstellgetriebe der DE
103 37 475 A1 sind das Schraubrad und die Antriebsschnecke jeweils
in Lagerstellen im Getriebegeh?use
gelagert. Abh?ngig
von der Ausbildung der Lagerstellen k?nnen sowohl das Schraubrad
als auch die Antriebsschnecke hierbei ein gewisses Spiel relativ
zum Getriebegeh?use
aufweisen, das durch Toleranzen in der Ausbildung des Getriebegeh?uses und/oder
des Schraubrad oder der Antriebsschnecke bedingt und nachteilig
im Betrieb des Verstellgetriebes ist. Weist insbesondere das Schraubrad
ein Spiel in L?ngsrichtung,
die der axialen Richtung der mit dem Schraubrad im Betrieb zusammenwirkenden
Spindel entspricht, auf, so führt
dies zu einer ungenügenden
Lagerung des durch das Verstellgetriebe zu verstellenden Verstellteils,
beispielsweise eines Fahrzeugsitzes, der in diesem Fall spielbehaftet
durch das Verstellgetriebe gehalten wird und sich im Betrieb des Fahrzeugs,
insbesondere bei einer Lastumkehr des Fahrzeugs (Bremsen, Anfahren)
relativ zum Verstellgetriebe und somit zur Verstelleinrichtung bewegen kann.
Dieses ist zum einen für
einen Sitzinsassen unangenehm und führt zum zweiten zu einer Ger?uschentwicklung
(Klappern).Darüber hinaus
kann es im Betrieb des Verstellgetriebes bei Richtungs?nderungen
der Verstelleinrichtungen, also bei einem Wechsel der Bewegungsrichtung
des Verstellens, zu einer ungewünschten
Ger?uschentwicklung
kommen, bedingt durch eine spielbehaftete Lagerung der Antriebsschnecke
im Getriebegeh?use
und das Anschlagen der Antriebsschnecke an die eine oder andere
Seite des Getriebegeh?uses.Der
vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verstellgetriebe
zur Verfügung
zu stellen, das bei kompaktem Aufbau unter Verwendung m?glichst
leichter und kostengünstiger
Materialien eine weitestgehend spielfreie Lagerung der beweglichen
Komponenten des Verstellgetriebes erm?glicht.Diese
Aufgabe wird durch einen Gegenstand mit den Merkmalen des Anspruchs
1 gel?st.Erfindungsgem?ss weist
hierbei das Verstellgetriebe ein zus?tzliches, am Getriebegeh?use angeordnetes
Mittel auf, das zwischen dem Getriebegeh?use und dem Schraubrad und/oder
der Antriebsschnecke zur Reduzierung des Spiels zwischen dem Getriebegeh?use und
dem Schraubrad und/oder der Antriebsschnecke wirkt.Die
Erfindung geht von dem Grundgedanken aus, zur m?glichst vollst?ndigen Reduzierung
des Spiels zwischen dem Getriebegeh?use und dem Schraubrad oder
der Antriebsschnecke des Verstellgetriebes zus?tzliche Mittel vorzusehen,
die zwischen dem Getriebegeh?use
und dem Schraubrad oder der Antriebsschnecke wirken und auf diese
Weise das Spiel unterbinden. Wesentlicher Vorteil ist hierbei, dass
auf einfache und kostengünstige
Weise eine sichere und im Betriebsverhalten optimierte Lagerung
des Schraubrads und der Antriebsschnecke im Getriebegeh?use sichergestellt
wird.Insbesondere
sind vorteilhafterweise Mittel vorgesehen, die das Spiel zwischen
dem Getriebegeh?use
und dem Schraubrad in L?ngsrichtung
optimieren, so dass eine Relativbewegung zwischen den über das
Verstellgetriebe miteinander gekoppelten Führungsschienen weitgehend vermieden
ist. Entscheidend ist hierbei, dass die Mittel das Schraubrad in
L?ngsrichtung
so im Getriebegeh?use
festsetzen, dass das Schraubrad um die L?ngsrichtung zwar drehbar im
Getriebegeh?use
gelagert ist, gleichzeitig sich aber nicht relativ zum Getriebegeh?use bewegen
kann. In gleicher Weise ist auch denkbar, Mittel vorzusehen, die
so mit dem Schraubrad zusammenwirken, dass auch das Spiel in Querrichtung
und Vertikalrichtung, also in den beiden senkrechten Raumrichtungen
zur L?ngsrichtung,
unterdrückt
ist. Analoge Mittel k?nnen
auch zur Reduzierung des Spiels der Antriebsschnecke in alle drei
Raumrichtungen vorgesehen sein, um im Betrieb des Verstellgetriebes eine
Ger?uschentwicklung
bei einem Wechsel der Bewegungsrichtung der das Verstellgetriebe
verwendenden Verstelleinrichtung zu vermeiden oder zumindest weitestgehend
zu unterdrücken.In
einer bevorzugten Ausgestaltung ist das Getriebegeh?use aus
zwei Geh?useh?lften ausgebildet,
die das Schraubrad und/oder die Antriebsschnecke zumindest teilweise
einfassen. Die Geh?useh?lften sind
zur Montage des Verstellgetriebes in einer Querrichtung senkrecht
zur L?ngsrichtung
zusammenfügbar
und bilden im zusammengefügten
Zustand mindestens eine erste Lagerstelle zur Lagerung des Schraubrads
im Getriebegeh?use
aus. Zu diesem Zweck k?nnen
die Geh?useh?lften jeweils eine
halbkreisf?rmige ?ffnung aufweisen,
die nach Zusammenfügen
der Geh?useh?lften zusammen eine
kreisf?rmige
Lagerstelle für
das Schraubrad bilden. Das Schraubrad l?uft im Betrieb des Verstellgetriebes
in der Lagerstelle um, wobei die Materialien des Schraubrads und
der Lagerstelle für
einen m?glichst
reibungsarmen Lauf des Schraubrads aufeinander abgestimmt sein k?nnen. Denkbar
ist in diesem Zusammenhang auch, im Bereich der Lagerstelle eine
Stahlbuchse vorzusehen, die die Lagerstelle zumindest teilweise überdeckt
und eine reibungsarme Auflage für
das Schraubrad zur Verfügung
stellt.Die
Geh?useh?lften des
Getriebegeh?uses sind
in Querrichtung zusammenfügbar
und bilden mittels der jeweils in den Geh?useh?lften ausgebildeten ?ffnungen
in zusammengefügtem
Zustand die Lagerstelle für
die Lagerung des Schraubrads aus. Das Spiel des Schraubrads im Getriebegeh?use ist durch
den Durchmesser der Lagerstelle definiert und durch Abstimmung der
durch die Geh?useh?lften ausgebildeten
Lagerstelle auf das Schraubrad in gewünschter Weise einstellbar.
Die Geh?useh?lften k?nnen in
diesem Zusammenhang symmetrisch ausgebildet sein und zwei gleich
Geh?useh?lften bilden, k?nnen aber
auch in einer asymmetrischen Ausführung ein Geh?useteil
zur Aufnahme des Schraubrades und einen das Geh?useteil verschliessenden Deckel
ausbilden.Durch
das Zusammenfügen
der Geh?useh?lften wird
eine geschlossene Lagerstelle für
das Schraubrad gebildet. Bevorzugt wird hierbei das Spiel des Schraubrades
im Getriebegeh?use
in Querrichtung, also senkrecht zur Vertikalrichtung und zur L?ngsrichtung,
durch das Zusammenfügen
der Geh?useh?lften eingestellt
und weitgehend reduziert. Denkbar ist hierbei, die Geh?useh?lften zur Montage
des Verstellgetriebes unter Druck zusammenzufügen und so auf Passung zu drücken, dass das
Spiel zwischen der Antriebsschnecke und dem Getriebegeh?use in Querrichtung
in gewünschter Weise
eingestellt oder weitgehend reduziert ist.Neben
der Lagerstelle zur Lagerung des Schraubrads ist vorteilhafterweise
mindestens eine zweite Lagerstelle zur Lagerung der sich im Wesentlichen
in Querrichtung erstreckenden Antriebsschnecke im Getriebegeh?use ausgebildet.
Hierbei kann in jeder der Geh?useh?lften eine
zweite Lagerstelle vorhanden sein, zwischen denen sich die Antriebsschnecke
in Querrichtung erstreckt. Das Spiel der Antriebsschnecke ist vorteilhafterweise
in L?ngsrichtung
und Vertikalrichtung durch den Durchmesser der zweiten Lagerstelle
im Getriebegeh?use
definiert, w?hrend
das Spiel in Querrichtung, die der axialen Erstreckungsrichtung
der Antriebsschnecke entspricht, durch das Zusammenfügen der
Geh?useh?lften und
das Verpressen der Geh?useh?lften relativ
zueinander eingestellt wird.Bevorzugt
ist das Getriebegeh?use
mit seinen Geh?useh?lften so
ausgebildet, dass das Schraubrad und/oder die Antriebsschnecke nach
Zusammenfügen
der Geh?useh?lften im
Wesentlichen spielfrei in dem Getriebegeh?use gelagert sind. Die Montage
des Getriebegeh?uses
ist somit einfach und zuverl?ssig
und in wenigen Arbeitsschritten m?glich. Im optimalen Fall ist
spielfreie Anordnung des Schraubrads und/oder der Antriebsschnecke
im Getriebegeh?use
kein zus?tzlicher
Arbeits die Spielfreimachung erfolgt automatisch durch
die zus?tzlich
vorgesehenen Mittel zur Reduzierung des Spiels beim Zusammenfügen der
Geh?useh?lften.Die
Geh?useh?lften des
Getriebegeh?uses k?nnen in
diesem Zusammenhang vorteilhafterweise durch Laserschweissen, Ultraschallschweissen, Vibrationsschweissen, Verkleben,
Heissverpr?gen oder
Verclipsen unter Verwendung von Steckverbindungen zusammengefügt und aneinander
fixiert werden. Beim in Querrichtung erfolgenden Zusammenfügen k?nnen die
Geh?useh?lften zueinander
verpresst und somit unter Druck gefügt werden, wobei das Spiel
des Schraubrads und das Spiel der Antriebsschnecke in Querrichtung
in gewünschter
Weise eingestellt bzw. minimiert werden.In
einer vorteilhaften Ausgestaltung weist das Schraubrad eine Aussenverzahnung
und an die Aussenverzahnung
angrenzend mindestens einen Endabschnitt auf, der das Schraubrad
in L?ngsrichtung
am Getriebegeh?use
abstützt.
Grundgedanke ist hierbei, dass das Schraubrad in einem Bereich mit einer
Aussenverzahnung
versehen ist, der mit dem Aussengewinde
der Antriebsschnecke in Eingriff steht und über die das Schraubrad angetrieben
wird. Die Aussenverzahnung
erstreckt sich jedoch nicht über das
gesamte Schraubrad, sondern wird in ihrer axialen Richtung, entsprechend
der L?ngsrichtung,
durch mindestens einen Endabschnitt begrenzt, mittels dessen sich
das Schraubrad am Getriebegeh?use oder
an dem zus?tzlichen
Mittel zur Reduzierung des Spiels abstützen kann.
Unterschiedliche
Mittel zur Reduzierung des Spiels zwischen dem Getriebegeh?use und
des Schraubrads und/oder der Antriebsschnecke sind m?glich.In
einer vorteilhaften Ausgestaltung ist als Mittel zur Reduzierung
des Spiels zwischen dem Getriebegeh?use und dem Schraubrad mindestens
ein keilf?rmiger
Vorsprung am Getriebegeh?use
vorgesehen, der mit mindestens einem Endabschnitt des Schraubrads
oder einer in dem Schraubrad ausgebildeten, radialen Nut zusammenwirkt.
Der keilf?rmige Vorsprung
kann ausgebildet sein, zum einen das Spiel in L?ngsrichtung des Schraubrads
relativ zum Getriebegeh?use
zu unterbinden und zum anderen das Schraubrad in radialer Richtung,
also senkrecht zur L?ngsrichtung,
festzusetzen. Der keilf?rmige
Vorsprung erstreckt sich senkrecht zur L?ngsrichtung vom Getriebegeh?use radial
nach innen und wirkt mit dem Endabschnitt des Schraubrads oder der
radialen Nut zusammen. Der keilf?rmige
Vorsprung kann relativ zum Getriebegeh?use beweglich sein, w?hrend der
Montage des Verstellgetriebes auf Passung mit dem Schraubrad gebracht
und anschliessend
beispielsweise durch Laserschweissen am Getriebegeh?use fixiert
werden. Denkbar ist auch, den keilf?rmigen Vorsprung einstückig mit
dem Getriebegeh?use zu
verbinden und die Spielfreimachung durch Zusammenpressen beim Zusammenfügen der
Geh?useh?lften zu
erzielen.In
einer alternativen Ausgestaltung wird als Mittel zur Reduzierung
des Spiels zwischen dem Getriebegeh?use und dem Schraubrad mindestens
ein in L?ngsrichtung
ausgerichteter, stirnseitig am Getriebegeh?use angeordneter Stift verwendet.
Der mindestens eine Stift erstreckt sich parallel zur axialen Erstreckungsrichtung
des Schraubrads und wirkt mit dem mindestens einen Endabschnitt
des Schraubrads derart zusammen, dass das Spiel in L?ngsrichtung
minimiert oder in gewünschter
Weise eingestellt ist. Der Stift kann zun?chst relativ zum Getriebegeh?use beweglich
sein, w?hrend
der Montage des Verstellgetriebes auf Passung gepresst und anschliessend mittels
Verkleben, Laserschweissen
oder Heissverpr?gen in seiner
Position am Getriebegeh?use
fixiert werden.Anstelle
des Stifts kann als Mittel zur Reduzierung des Spiels zwischen dem
Getriebegeh?use und
dem Schraubrad auch eine am Getriebegeh?use angeordnete, in L?ngsrichtung
vom Getriebegeh?use
zum Schraubrad weisende Ausw?lbung
ausgebildet sein, die einstückig
an das Getriebegeh?use
angeformt ist und mit dem mindestens einen Endabschnitt des Schraubrads
zusammenwirkt. Denkbar und vorteilhaft ist hierbei, dass zur Montage
und Herstellung des Verstellgetriebes die Ausw?lbung durch Erw?rmung in
ihrer Formgebung angepasst werden kann, wobei das Material im Bereich
der Ausw?lbung
hinsichtlich seiner Formbarkeit in erw?rmtem Zustand und seiner Festigkeit
im kalten Zustand anzupassen ist. Zum Erw?rmen der Ausw?lbung kann
beispielsweise ein Laser verwandt werden. Die Ausw?lbung kann
sich in diesem Zusammenhang vom Getriebegeh?use ausgehend in L?ngsrichtung hin
zum Schraubrad erstrecken und am Endabschnitt des Schraubrads anliegen,
kann aber auch zur Reduzierung eines radialen Spiels vom Getriebegeh?use ausgehend
sich radial nach innen erstrecken und in radialer Richtung am Endabschnitt
des Schraubrads anliegen.In
einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann als Mittel zur Reduzierung
des Spiels zwischen dem Getriebegeh?use und dem Schraubrad eine sich
in L?ngsrichtung
erstreckende Buchse vorgesehen sein, die zur Reduzierung des Spiels
in L?ngsrichtung
relativ zum Getriebegeh?use
verschiebbar ist, eine ?ffnung
im Getriebegeh?use
durchgreift, ein Lager für
das Schraubrad am Getriebegeh?use
ausbildet und eine sich in L?ngsrichtung
erstreckende, durchgehende Bohrung zur Aufnahme der Spindel der
Verstelleinrichtung aufweist. Zur Montage des Verstellgetriebes
wird die Buchse auf Passung mit dem Schraubrad, insbesondere dem
Endabschnitt des Schraubrads gebracht und in ihrer Lage am Getriebegeh?use fixiert.
Die Buchse übernimmt
die Funktion des Lagers für
das Schraubrad und kann in diesem Zusammenhang derart ausgebildet
sein, dass sie zur Schaffung eines reibfreien Lagers in ihrem Material
auf das Schraubrad abgestimmt ist. Beispielsweise kann die Buchse
eine gute Reibeigenschaften aufweisende Stahlbuchse sein. Als Mittel zur
Fixierung der Buchse am Getriebegeh?use kann beispielsweise eine
Mutter oder eine Krimphülse, aber
auch ein Fixiergel oder eine Laserschweissverbindung oder dergleichen
verwendet werden.Als
Mittel zur Reduzierung des Spiels zwischen dem Getriebegeh?use und
dem Schraubrad kann weiterhin eine Federscheibe zwischen dem Getriebegeh?use und
dem Schraubrad angeordnet werden, die das Schraubrad in L?ngsrichtung
relativ zum Getriebegeh?use
vorspannt und auf diese Weise das Spiel in axialer Richtung unterbindet.In
einer Alternativen Variante kann ein Vorsatzteil vorgesehen sein,
das eine Lagerstelle zur Lagerung des Schraubrads aufweist und zur
Reduzierung des Spiels in L?ngsrichtung
relativ zum Getriebegeh?use
derart verschiebbar ist, dass w?hrend
der Montage des Verstellgetriebes das Vorsatzteil mit dem Schraubrad
auf Passung gebracht und das Schraubrad somit spielfrei im Getriebegeh?use angeordnet
werden kann. In diesem Fall ist das Schraubrad zumindest einseitig
in dem Vorsatzteil gelagert, wobei das Vorsatzteil nach der Spielfreimachung
am Getriebegeh?use
fixiert wird.
vorangehend beschriebenen Mittel zur Reduzierung des Spiels zwischen
dem Getriebegeh?use
und dem Schraubrad k?nnen
in analoger Weise auch zur Spielfreimachung der Antriebsschnecke vorgesehen
sein. Beispielsweise ist in diesem Zusammenhang auch denkbar, einen
keilf?rmigen
Vorsprung oder eine Ausw?lbung
am Getriebegeh?use vorzusehen,
der bzw. die in eine Nut an der Antriebsschnecke eingreift und auf
diese Weise eine spielfreie Lagerung der Antriebsschnecke im Getriebegeh?use bewirkt.Es
ist m?glich,
die oben genannten Mittel zur Reduzierung des Spiels zwischen dem
Getriebegeh?use
und dem Schraubrad und/oder der Antriebsschnecke lediglich an einem
Ende des Schraubrads bzw. der Antriebsschnecke vorzusehen. Vorteilhafterweise
ist jedoch zur Abstützung
des Schraubrads oder der Antriebsschnecke am Getriebegeh?use beidseitig
des Schraubrads bzw. der Antriebsschnecke jeweils ein Mittel zur
Reduzierung des Spiels vorgesehen.Wie
vorangehend bereits angedeutet, sind unterschiedliche Verfahren
zur Fixierung des Mittels zur Reduzierung des Spiels zwischen dem
Getriebegeh?use
und dem Schraubrad oder der Antriebsschnecke denkbar. Insbesondere
die verwendeten Mittel durch Laserschweissen, Ultraschallschweissen, Vibrationsschweissen, Kleben
oder Heizverpr?gen
am Getriebegeh?use
befestigt und somit für
den Betrieb des Verstellgetriebes fixiert werden.Der
der Erfindung zugrunde liegende Gedanke soll nachfolgend anhand
der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele n?her erl?utert werden.
Es zeigen:1 eine
erste Ausführungsform
eines Verstellgetriebes für
eine Versteileinrichtung zur Einstellung eines Verstellteils in
einem Kraftfahrzeug in einer E2a, 2b eine
zweite Ausführungsform
eines Verstellgetriebes in unterschiedlichen perspektivischen A3a–3d perspektivische
Ansichten des Verstellgetriebes gem?ss 2a und 2b,
in denen die beiden Geh?useh?lften und
die Anordnung der Antriebsschnecke und des Schraubrads in den Geh?useh?lften veranschaulicht
perspektivische Ansicht eines Verstellgetriebes mit einem am Getriebegeh?use ausgebildeten
keilf?rmigen
Vorsprung, der zur Spielfreimachung des Schraubrads in eine Nut
an dem S4b eine
Querschnittansicht eines Ausschnitts des Verstellgetriebes gem?ss 4a;5 eine Querschnittansicht eines Ausschnitts
eines Verstellgetriebes mit einem keilf?rmigen Vorsprung, der mit einem
Endabschnitt des Schra6 eine
Querschnittsansicht eines Ausschnitts eines Verstellgetriebes mit
endseitig am Verstellgetriebe angeordneten Stiften, die zur Spielfreimachung
mit einem Endabschnitt des Schrau7 eine
Querschnittansicht eines Ausschnitts eines Verstellgetriebes mit
endseitig am Getriebegeh?use
angeordneten Ausw?lbungen,
die mit einem Endabschnitt des Schrau8 eine
Querschnittansicht eines Ausschnitts eines Verstellgetriebes mit
einer Buchse zur Spielfreimachung des S9 eine
Querschnittansicht eines Ausschnitts eines Verstellgetriebes mit
einer Federscheibe zur Spielfreimachung des S10 eine
Querschnittansicht eines Ausschnitts eines Verstellgetriebes mit
einer Passscheibe zur Spielfreimachung des S11 eine
Querschnittansicht eines Ausschnitts eines Verstellgetriebes mit
einem Vorsatzteil zur Spielfreimachung des S12 eine
Querschnittansicht eines Ausschnitts eines Verstellgetriebes mit
einer Buchse und Befestigungsmitteln zur Spielfreimachung des Schraubrads
im Getriebegeh?use
und13 eine
perspektivische Explosionsdarstellung einer Verstelleinrichtung
mit einem Verstellgetriebe.13 zeigt
eine Verstelleinrichtung 7 zur Verstellung eines Verstellteils,
beispielsweise eines Sitzteils eines Fahrzeugsitzes. Die Verstelleinrichtung 7 weist
eine erste Führungsschiene 3 und
eine zweite Führungsschiene 4 sowie
einen Spindelantrieb, der durch eine Spindel 1 und ein
Verstellgetriebe 2 ausgebildet ist, auf. Das Verstellteil
kann hierbei mit der ersten Führungsschiene 3 verbunden
sein und wird durch eine Bewegung der ersten Führungsschiene 3 relativ
zur zweiten Führungsschiene 4 durch
den Spindelantrieb verstellt.Bei
dem in 13 dargestellten Spindelantrieb
ist das Verstellgetriebe 2 an der ersten Führungsschiene 3 angeordnet,
steht mit der Spindel 1 in Eingriff und bewegt sich w?hrend des
Verstellens zusammen mit der ersten Führungsschiene 3 entlang der
Spindel 1, die über
Befestigungsbl?cke 6 drehfest mit
der zweiten Führungsschiene 4 verbunden
ist. Die Spindel 1 weist ein Aussengewinde auf, das mit einem
Innengewinde eines als Spindelmutter ausgebildeten Schraubrads des
Verstellgetriebes 2 zusammenwirkt und eine Drehbewegung
des Schraubrads in eine L?ngsbewegung
des Verstellgetriebes 2 entlang der Spindel 1 und
damit der mit dem Verstellgetriebe 2 verbundenen ersten
Führungsschiene 3 relativ
zur zweiten Führungsschiene 4 übertr?gt.Die
erste Führungsschiene 3 und
die zweite Führungsschiene 4 sind
jeweils U-f?rmig
im Querschnitt senkrecht zu ihrer l?nglichen Erstreckungsrichtung
(entsprechend der L?ngsrichtung
X), ausgebildet, wobei die erste Führungsschiene 3 an
den Kanten der Schenkel 30a, 30b nach aussen und
die zweite Führungsschiene 4 an
den Kanten ihrer Schenkel 40a, 40b nach innen
derart umgebogen sind, dass die erste Führungsschiene 3 beispielsweise über Rollk?rper gleitend
in L?ngsrichtung
X in der zweiten Führungsschiene 4 gelagert
ist und entlang der zweiten Führungsschiene 4 geführt wird.Das
Verstellgetriebe 2, das bei der Verstelleinrichtung 7 gem?ss 13 an
der ersten Führungsschiene 3 angeordnet
ist, ist ausgebildet, sich zur Bewegung der ersten Führungsschiene 3 relativ
zur zweiten Führungsschiene 4 entlang
der Spindel 1 zu bewegen. Beispielhafte Ausgestaltungen
eines solchen Verstellgetriebes 2 sind in 1 sowie 2a und 2b und 3a bis 3d dargestellt.
Bauteile gleicher Funktion sind hierbei der Einfachheit halber,
soweit zweckdienlich, mit gleichen Bezugszeichen versehen.Bei
der ersten Ausgestaltung des Verstellgetriebes 2 gem?ss 1 sind
ein als Spindelmutter ausgeführtes
Schraubrad 22 und eine Antriebsschnecke 21 in
einem durch zwei Geh?useh?lften 23a, 23b ausgebildeten
Getriebegeh?use 23 angeordnet.
Die Antriebsschnecke 21 weist ein Aussengewinde 211 auf,
eine Aussenverzahnung 220 mit
dem Schraubrad 22 in Eingriff steht. Die Antriebsschnecke 21 erstreckt
sich in Querrichtung Y quer zwischen den beiden Geh?useh?lften 23a, 23b des Getriebegeh?uses 23 und
ist auf einer Antriebswelle 210, die in jeweils in den Geh?useh?lften 23a, 23b ausgebildeten
Lagerstellen 237 drehbar gelagert ist, angeordnet und mit
dieser fest verbunden.Das
Schraubrad 22 erstreckt sich in L?ngsrichtung X im Getriebegeh?use 23 des
Verstellgetriebes 2 und ist um die L?ngsrichtung X drehbar im Getriebegeh?use 23 angeordnet.
In den beiden Geh?useh?lften 23a, 23b sind
jeweils beidseitig halbkreisf?rmige ?ffnungen 230a, 230b vorgesehen,
die einen verbreiterten Rand aufweisen und in zusammengefügtem Zustand
der Geh?useh?lften 23a, 23b Lagerstellen 230, 230' ausbilden,
in denen das Schraubrad 22 über Lagerbünde 224, 225 drehbar
gelagert ist. Die Lagerbünde 224, 225 sind
in ihrem Material den Lagerstellen 230, 230' im Getriebegeh?use 23 angepasst,
um einen reibungsarmen Lauf des Schraubrads 22 im Getriebegeh?use 23 zu
gew?hrleisten.Bevorzugt
sind das Verstellgetriebe 2 und dessen Komponenten, insbesondere
die Geh?useh?lften 23a, 23b und
das Schraubrad 22, aus Kunststoff ausgebildet, um eine
leichte und kostengünstige Bauform
des Verstellgetriebes 2 zu erzielen. Die Antriebsschnecke 21 ist
aus Festigkeitsgründen
bevorzugt aus Metall, insbesondere aus Stahl ausgebildet. Um die
erforderlichen Festigkeits- und Stabilit?tsanforderungen bei kompakter
Bauweise des Verstellgetriebes 2 zu gew?hrleisten, ist das Schraubrad 22 l?nglich in
L?ngsrichtung
X ausgebildet, wobei das Schraubrad 22 eine zylindrische
Kontur mit einer als Zylindermantel ausgebildeten ?usseren Oberfl?che aufweist,
in die die Aussenverzahnung 220 eingearbeitet
ist. An die Aussenverzahnung 220 in
axialer Richtung angrenzend sind zylindrische Endabschnitte 221, 222 ausgebildet.Die
Aussenverzahnung 220 des
Schraubrads 22 ist dadurch charakterisiert, dass sie verglichen
mit den verzahnungsfreien Endabschnitten 221, 222 in radialer
Richtung senkrecht zur L?ngsrichtung
X nach innen in das Schraubrad 22 eingeformt ist. Die Ausdehnung
des Schraubrads 22 in radialer Richtung ist somit im Bereich
der Aussenverzahnung 220 kleiner
oder abschnittsweise allenfalls genauso gross wie in den verzahnungsfreien
Endabschnitten 221, 222, die sich in axialer Richtung
(entsprechend der L?ngsrichtung
X) an die Aussenverzahnung 220 anschliessen.An
die Endabschnitte 221, 222 schliesst sich jeweils
axial ein Lagerbund 224 bzw. 225 an, der zur Lagerung
des Schraubrads 22 in den Lagerstellen 230 des
Getriebegeh?uses 23 dient.
Die Lagerbünde 224, 225 weisen
ebenfalls eine als Zylindermantel geformte ?ussere Oberfl?che auf, wobei der ?ussere Durchmesser
der Lagerbünde 224, 225 kleiner ist
als der Durchmesser der Endabschnitte 221, 222,
so dass sich in L?ngsrichtung
X ein stufenf?rmiges
Profil des Schraubrads 22 ergibt.Das
als Spindelmutter ausgebildete Schraubrad 22 weist eine
sich in axialer Richtung entlang der L?ngsrichtung X erstreckende
innere Bohrung 226 auf, die mit einer Innenverzahnung in
Form eines Schneckengewindes versehen ist, die sich, um die Stabilit?t und Festigkeit
des Schraubrads 22 zu erh?hen, über die gesamte axiale L?nge des
Schraubrads 22 erstreckt. Die Bohrung 226 nimmt
im Betrieb des Verstellgetriebes 2 die Spindel 1 auf,
wobei das Schraubrad 22 über die Innenverzahnung in
der Bohrung 226 mit der Spindel 1 (siehe 13)
in Eingriff steht. ?ber
die Innenverzahnung in der Bohrung 226 rollt das Schraubrad 22,
angetrieben über
die Antriebsschnecke 21, auf der Spindel 1 ab
und bewegt sich entlang der Spindel 1.Alternativ
ist bei anderer Ausgestaltung der Verstelleinrichtung 7 als
so genannte ,,Front-Drive-Unit" auch denkbar, dass
das Schraubrad 22 fest mit einer drehbar an der ersten
Führungsschiene 3 angeordneten
Spindel 1 verbunden ist und die Spindel 1 in eine
Drehbewegung versetzt. An der zweiten Führungsschiene 4 ist
in diesem Fall eine Spindelmutter angeordnet, die auf der durch
das Verstellgetriebe 2 in eine Drehbewegung versetzten
Spindel 1 abrollt und somit bewirkt, dass die erste Führungsschiene 3 relativ
zur zweiten Führungsscheine 4 verstellt
wird. Bei einer solchen Ausgestaltung ist die Spindel 1 somit
drehbar mit der ersten Führungsschiene 3 verbunden
und wird über
das Schraubrad 22 des Verstellgetriebes 2 angetrieben,
eine Spindelmutter drehfest an der zweiten Führungsschiene 4 angeordnet
alternative Ausführungsform
des Verstellgetriebes 2 ist in 2a und 2b und 3a bis 3d dargestellt
und weist, ?hnlich
wie das Verstellgetriebe 2 gem?ss 1, ein Getriebegeh?use 23 mit
zwei Geh?useh?lften 23a, 23b auf.
Anders als bei dem Verstellgetriebe 2 gem?ss 1 sind
bei dem Verstellgetriebe 2 gem?ss 2a, 2b, 3a bis 3d die
Geh?useh?lften 23a, 23b jedoch
asymmetrisch ausgebildet, wobei die erste Geh?useh?lfte 23a im Wesentlichen
das Schraubrad 22 und die Antriebsschnecke 21 aufnimmt
(siehe 3b) und die zweite Geh?useh?lfte 23b als
das Getriebegeh?use 23 verschliessender Deckel
dient. Die Geh?useh?lften 23a, 23b bilden
zwei Lagerstellen 230, 230' aus, die die Lagerbünde 225, 224 des
Schraubrads 22 lagernd aufnehmen. Um die Stabilit?t des Verstellgetriebes 2 zu
sind die Lagerbünde 224, 225 des
Schraubrads 22 axial l?nglich
ausgebildet und wirken mit den l?nglichen
Lagerstellen 230, 230' grossfl?chig zusammen. Auf diese Weise
wird eine sichere und reibungsarme Lagerung des Schraubrads 22 im
Getriebegeh?use 23 gew?hrleistet.Das
Schraubrad 22 ragt mit den Lagerbünden 224, 225 axial
in L?ngsrichtung
das Getriebegeh?use 23 hinaus.
Analog zum Verstellgetriebe 2 gem?ss 1 weist
das Schraubrad 22 eine innere Bohrung 226 auf,
in die die Spindel 1 (siehe 13) einführbar ist
und die eine Innenverzahnung aufweist, die mit einer Aussenverzahnung
der Spindel 1 in Eingriff steht.In
jeder der Geh?useh?lften 23a, 23b ist
eine weitere Lagerstelle 237 in Form einer kreisrunden ?ffnung ausgebildet,
die die Antriebswelle 210 der Antriebsschnecke 21 lagernd
aufnimmt. Die Antriebswelle 210 ist mit einem Antrieb (nicht
dargestellt) verbindbar und treibt die Antriebsschnecke 21 an.Wie
in 3a bis 3d dargestellt
ist, bildet das Getriebegeh?use 23 mit
den Geh?useh?lften 23a, 23b in
seinem Inneren eine Aufnahme 238 zur Aufnahme des zentralen
Bereiches des Schraubrads 22 mit der Aussenverzahnung 220 (die
in 3b schraffiert angedeutet ist) und den Endabschnitten 221, 222 aus.
In montiertem Zustand fasst das Getriebegeh?use 23 das Schraubrad 22 derart
ein, dass das Schraubrad 22 zwar über die Bohrung 226 mit der
Spindel 1 verbunden werden kann, der innere Bereich des
Getriebegeh?uses 23 jedoch
ansonsten vollst?ndig,
beispielsweise gegen Verschmutzung, abgeschirmt ist. Das Schraubrad 22 ist
dabei über
die Lagerbünde 224, 225 in
den Lagerstellen 230, 230' gelagert, w?hrend der zentrale Bereich
mit der Aussenverzahnung 220 und
den Endabschnitten 221, 222 berührungsfrei
in der Aufnahme 238 des Getriebegeh?uses 23 angeordnet
eine feste Lagerung des Verstellteils zu gew?hrleisten und eine unerwünschte Ger?uschentwicklung
im Betrieb des Verstellgetriebes 2 zu vermeiden, ist wesentlich,
dass sowohl die Antriebsschnecke 21 als auch das Schraubrad 22 spielfrei
im Getriebegeh?use 23 gelagert
sind. Insbesondere ist es hierbei vorteilhaft, das Spiel des Schraubrads 22 in
L?ngsrichtung
X weitestgehend zu minimieren, um eine Relativbewegung der Führungsschienen
zueinander und hieraus resultierende (Klapper-) Ger?usche zu
vermeiden.Eine
Ger?uschentwicklung
kann darüber
hinaus auch entstehen, wenn zwischen der Antriebsschnecke 21 und
dem Getriebegeh?use 23 ein
axiales Spiel besteht und die Antriebsschnecke 21 bei Bewegung
der Verstelleinrichtung 7 in eine Verstellrichtung an die
eine Seite des Getriebegeh?uses
und bei Umkehr der Bewegungsrichtung sich zur anderen Seite des
Getriebegeh?uses 23 bewegt und
an die andere Seite anschl?gt.Gem?ss der vorliegenden
Erfindung wird zur Reduzierung des Spiels zwischen dem Getriebegeh?use und
dem Schraubrad und/oder der Antriebsschnecke ein zus?tzliches
Mittel vorgesehen, das eine im Wesentlichen spielfreie Lagerung
der Antriebsschnecke 21 und/oder des Schraubrads 22 im Getriebegeh?use 23 gew?hrleistet.
Unterschiedliche Ausführungsformen
solcher Mittel sind in 4 bis 12 dargestellt
und sollen nachfolgend im Einzelnen erl?utert werden.Bei
der Ausführungsform
gem?ss 4a und 4b ist
als Mittel zur Reduzierung des axialen Spiels zwischen dem Schraubrad 22 und
dem Getriebegeh?use 23 ein
keilf?rmiger
Vorsprung 231 vorgesehen, der, wie in 4a dargestellt,
am Getriebegeh?use 23 angeordnet
sein kann und sich in radialer Richtung senkrecht zur L?ngsrichtung
X von einer der Lagerstellen 230, 230' hin zum Schraubrad 22 erstreckt
und mit einer Nut 223 im Lagerbund 224 des Schraubrads 22 in
Eingriff steht. Denkbar ist, einen einzelnen oder mehrere in Umfangrichtung
entlang der Lagerstelle 230' verteilte
Vorsprünge 231 vorzusehen
oder einen sich durchg?ngig
umf?nglich
um die Lagerstelle 230' erstreckenden
Vorsprung zu verwenden. Wesentlich ist hierbei, dass der keilf?rmige Vorsprung 231 in
die Nut 223 an dem Schraubrad 22 eingreift und
dadurch das Schraubrad 22 sowohl in axialer Richtung (L?ngsrichtung
X) als auch in radialer Richtung (senkrecht zur L?ngsrichtung
X) in ihrer Lage spielfrei festsetzt, gleichzeitig aber eine leichte Drehbarkeit
des Schraubrads 22 im Getriebegeh?use 23 erm?glicht.Der
keilf?rmige
Vorsprung 231 kann einstückig an das Getriebegeh?use 23 bzw.
die Geh?useh?lften 23a, 23b angeformt
sein, kann aber auch beispielsweise durch relativ zum Getriebegeh?use 23 bewegliche
Stifte realisiert sein, die zur Montage des Verstellgetriebes 2 durch
Aufwendung einer Kraft F (siehe 4b) in
das Getriebegeh?use 23 eingepresst
und mit der Nut 223 an dem Schraubrad 22 in Eingriff
gebracht werden. Nach Spielfreimachung des Schraubrads 22 werden
die keilf?rmigen
Vorsprünge 231 dann
in ihrer Lage fixiert und gew?hrleisten
somit einen spielfreien Betrieb des Verstellgetriebes 2.Eine
Variante der Ausführungsform
gem?ss 4a und 4b ist
in 5 dargestellt. Der keilf?rmige Vorsprung 231 greift
hierbei nicht in eine Nut 223 in dem Schraubrad 22 ein,
sondern wirkt mit der axialen Stirnseite des Endabschnitts 221 zusammen. Der
keilf?rmige
Vorsprung 231 wird w?hrend
der Montage des Verstellgetriebes 2 in das Getriebegeh?use 23 eingepresst,
sich auf seiner einen, in 5 linken
Seite am Getriebegeh?use 23 ab,
wird dadurch, dass der Vorsprung 231 an seinem Ende keilf?rmig ausgebildet
ist, in axialer Richtung durch Aufwendung einer Kraft F auf Passung
mit der Stirnseite des Endabschnitts 221 gebracht und minimiert somit
das Spiel des Schraubrads 22 im Getriebegeh?use 23.Eine
weitere Variante eines Mittels zur Reduzierung des axialen Spiels
des Schraubrads 22 ist in 6 dargestellt.
Hierbei sind an einer Stirnseite des Getriebegeh?uses 23 sich in axialer
Richtung (L?ngsrichtung
X) erstreckende Stifte 232 vorgesehen, die durch Aufbringen
einer Kraft F in L?ngsrichtung
X gegen die axiale Stirnseite des Endabschnitts 221 des
Schraubrads 22 gepresst werden k?nnen und auf diese Weise das
Spiel zwischen Schraubrad 22 und Getriebegeh?use 23 in
axialer Richtung reduzieren. Die Stifte 232 durchgreifen ?ffnungen
in der Stirnseite des Getriebegeh?uses 23, werden w?hrend der
Montage in das Getriebegeh?use 23 eingepresst
und nach der Montage beispielsweise durch Laserschweissen oder
Verkleben in ihrer Lage fixiert, so dass ein spielfreier Betrieb
des Verstellgetriebes 2 gew?hrleistet ist.Bei
der Ausführungsform
gem?ss 7 werden
anstelle der Stifte 232 gem?ss 6 Ausw?lbungen 233 verwendet,
die an der Innenseite des Getriebegeh?uses 23 angeformt
sind und sich in L?ngsrichtung
X vom Getriebegeh?use 23 hin
zum Schraubrad 22 erstrecken, so dass die Ausw?lbungen 233 mit
der axialen Stirnseite des Endabschnitts 221 in Berührung stehen.
Die Ausw?lbungen 233 werden
durch Erw?rmung
des Materials im Bereich der Ausw?lbungen 233 beispielsweise
durch einen Laser gebildet und durch Stifte 232' und Aufwendung
einer Kraft F in axialer Richtung geformt. Nach ihrer Aush?rtung stützten die
Ausw?lbungen 233 das
Schraubrad 22 in axialer Richtung (L?ngsrichtung X) relativ zum
Getriebegeh?use 23 spielfrei
den Ausführungsformen
gem?ss 6 und 7 ist
denkbar, einen oder mehrere Stifte 232 bzw. Ausw?lbungen 233 zu
verwenden. Vorteilhaft sind hierbei Anordnungen, bei denen mehrere
Stifte 232 bzw. Ausw?lbungen 233 in
symmetrischer Weise um die Lagerstelle 230, 230' angeordnet
sind und das Schraubrad 22 somit symmetrisch relativ zum Getriebegeh?use 23 abstützen. Beispielsweise
vier Stifte 232 bzw. Ausw?lbungen 233 jeweils um
90° versetzt
zueinander um die Lagerstelle 230, 230' vorgesehen
wiederum alternative Ausführungsform ist
in 8 dargestellt und weist eine Buchse 234 auf,
die das Getriebegeh?use 23 in
einer dafür
vorgesehenen ?ffnung 239 durchgreift,
sich in L?ngsrichtung
X hin zum Schraubrad 22 erstreckt und das Schraubrad 22 axial
relativ zum Getriebegeh?use 23 abstützt. Die
Buchse 234 kann beispielsweise als Stahlbuchse ausgebildet
sein und bildet ein Lager für das
Schraubrad 22 aus, in dem das Schraubrad 22 reibungsfrei
umlaufen kann. Hierzu weist die Buchse 234 eine Bohrung 240 auf,
die sich in L?ngsrichtung X
erstreckt und derart ausgebildet ist, dass durch die Bohrung 240 die
Spindel 1 eingeführt
und mit dem Schraubrad 22 in Eingriff gebracht werden kann.Zur
Spielfreimachung wird die Buchse 234 unter Aufwendung einer
Kraft F in L?ngsrichtung
X gegen das Schraubrad 22 gedrückt und auf Passung gebracht
und nach der Montage in ihrer Lage fixiert. Zur Fixierung der Buchse 234 relativ
zum Getriebegeh?use 23 k?nnen Befestigungspunkte 244 in
Form von Schweisspunkten
oder ein Fixiergel, das zwischen die Buchse 234 und das
Getriebegeh?use 23 eingebracht
wird, verwendet werden.Bei
der in 9 dargestellten Ausführungsform wird als Mittel
zur Reduzierung des axialen Spiels des Schraubrads 22 eine
Federscheibe 235 verwendet, die zwischen dem Getriebegeh?use 23 und
der axialen Stirnseite des Endabschnitts 221 angeordnet
ist und das Schraubrad 22 relativ zum Getriebegeh?use 23 vorspannt.Anstelle
der Federscheibe 235 kann, wie in 10 dargestellt,
auch eine Passscheibe 241 verwendet werden, wobei das Spiel
zwischen dem Schraubrad 22 und dem Getriebegeh?use 23 vor oder
der Montage exakt bestimmt und auf der Grundlage dieses Spiels eine
geeignete Passscheibe 241 ausgew?hlt wird. Durch diese so genannte
Auswahlmontage wird somit durch das Zusatzelement in Form der Passscheibe 241 das
Spiel zwischen Schraubrad 22 und Getriebegeh?use 23 unterbunden.Ein
weiteres Mittel zur Spielfreimachung ist in 11 dargestellt.
Hierbei wird ein Vorsatzteil 236 verwendet, in dem eine
Lagerstelle 230'' für den Lagerbund 224 des
Schraubrads 22 ausgebildet ist und die somit als Lager
Schraubrad 22 dient. Das Vorsatzteil 236 ist in
L?ngsrichtung
X axial relativ zum Getriebegeh?use 23 verschieblich,
wird bei der Montage durch Aufwendung einer Kraft F derart auf Passung
mit dem Schraubrad 22 gebracht, dass das Spiel zwischen
Schraubrad 22 und Getriebegeh?use 23 minimiert ist,
und anschliessend
am Getriebegeh?use 23 fixiert.Bei
den in 4 bis 11 dargestellten Ausführungsformen
ist jeweils ein Mittel zur Reduzierung des Spiels zwischen dem Schraubrad 22 und dem
Getriebegeh?use 23 auf
einer Seite des Getriebegeh?uses 23 dargestellt.
Selbstverst?ndlich
sind derartige Mittel, wie sie in 4 bis 11 veranschaulicht
sind, auch auf beiden Seiten des Getriebegeh?uses zur axialen Abstützung des
Schraubrads 22 über
beide Endabschnitte 221, 222 m?glich. Denkbar ist hierbei,
auf jeder Seite des Schraubrads 22 gleichartige Mittel – beispielsweise
ein Federscheibe 235 auf jeder Seite des Schraubrads 22 – vorzusehen
oder aber unterschiedliche Mittel – beispielsweise auf der einen
Seite Stifte 232 gem?ss 6 und
auf der anderen Seite eine Federscheibe 235 gem?ss 9 – zu verwenden.
Denkbar ist auch, ein derartiges Mittel nur einseitig vorzusehen
und das Schraubrad 22 auf seiner anderen Seite ohne zus?tzliche
Mittel axial in Anlage zum Getriebegeh?use 23 zu bringen.In 12 ist
eine Ausführungsform
dargestellt, bei der auf der linken Seite des Schraubrads 22 eine
den Endabschnitt 221 in axialer Richtung (L?ngsrichtung
X) abstützende
Buchse 234 vorgesehen ist und auf der anderen, rechten
Seite sich das Schraubrad über
den Endabschnitt 222 an das Getriebegeh?use 23 anlehnt. Für den Fall,
dass die Verstelleinrichtung 7 als ,,Front-Drive-Unit" ausgebildet ist,
bei der die Spindel 1 drehbar an der ersten Führungsschiene 3 angeordnet
und drehfest mit dem Schraubrad 22 verbunden ist, kann
das Schraubrad 22 über
Befestigungselemente 242, 243 spielfrei im Getriebegeh?use 23 fixiert
werden, wobei die Befestigungselemente 242, 243 auf
der Spindel 1 der Verstelleinrichtung 7 angeordnet
und mit dieser verbunden sind und auf diese Weise das Schraubrad 22 und die
Buchse 234 sowie das Getriebegeh?use 23 abstützen und
spielfrei auf Passung halten. Die Befestigungselemente 242, 243 k?nnen in
diesem Zusammenhang als Muttern oder Krimphülsen ausgebildet sein.Der
Gedanke der vorangehend beschriebenen und erl?uterten Erfindung ist nicht
auf die dargestellten Ausführungsbeispiele
beschr?nkt.
Insbesondere ist analog zu den in 4 bis 12 dargestellten
Ausführungsbeispielen
eine Spielfreimachung der Antriebsschnecke 21 im Getriebegeh?use 23 m?glich. Die
in den Figuren dargestellten Mittel sind hierbei vollst?ndig analog
anwendbar.Der
Grundgedanke der Erfindung besteht darin, Mittel vorzusehen, mittels
derer auf einfache und zuverl?ssige
Weise eine Lagerung des Schraubrads 22 und/oder der Antriebsschnecke 21 im
Getriebegeh?use 23 m?glich ist,
um das Betriebsverhalten des Verstellgetriebes 2 zu optimieren.
Gleichzeitig wird ein Verstellgetriebe 2 einfacher Bauform
unter Verwendung leichter und kostengünstiger Materialien geschaffen
und ist in den vorangehenden Ausführungsbeispielen beschrieben
worden, das dennoch die Stabilit?ts-
und Festigkeitsanforderungen an ein Verstellgetriebe für eine Verstelleinrichtung
eines Fahrzeugsitzes erfüllt.1Spindel2Verstellgetriebe21Antriebsschnecke210Antriebswelle211Aussengewinde22Schraubrad220Aussenverzahnung221,
222Endabschnitt223Nut224,
225Lagerbund226Bohrung23Getriebegeh?use23a,
23bGeh?useh?lften230,
230', 230''Lagerstelle230a,
230b, 230a', 230b'Halbkreisf?rmige ?ffnung231Keilf?rmiger Vorsprung232,
232'Stift233Ausw?lbung234Buchse235Federscheibe236Vorsatzteil237Lager238Aufnahme239?ffnung240Bohrung241Passscheibe242,
243Befestigungselement244Befestigungspunkt3Erste
Führungsschiene3aErstes
Ende der ersten Führungsschiene3bZweites
Ende der ersten Führungsschiene30a,
30bSchenkel4Zweite
Führungsschiene40a,
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