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Apache/2.4.7 (Ubuntu) Server at library.wur.nl Port 80Scalpel with sliding protection cover, comprising two leaf springs arranged alongside holding cover under tension for use
German Patent DE
The scalpel (1) with a cutting blade (2) at the front and an adjacent holding area (3, 4) is fitted with a c-shaped protection cover (1, 8, 10) to be pulled back for use. A leaf spring (20) comprising two L-shaped elements protruding from the main part is attached to the shaft (5) underneath the cover (7) with a bolt (11) sliding in a slot (12) and engages with the short segment of the elements with matching areas at the shaft (5).
Application Number:
Publication Date:
09/04/2003
Filing Date:
07/16/2003
Export Citation:
OTTO RUETTGERS GMBH & CO. KG
International Classes:
1. Schneidinstrument mit Klinge oder mit Klingenhalter zur Halterung einer Klinge in einer Sollposition und mit einem l?nglichen Schaft zur manuellen Führung des Schneidinstru-mentes, wobei ein Klingenschutz vorgesehen ist, der an dem Schneidinstrument, insbesondere an dem Schaft, in einer ersten die in ihrer Sollposition angeordneten Klinge vor-zugsweise vollst?ndig überdeckenden Position und in einer zweiten die Klinge vorzugsweise vollst?ndig freigebenden Position anordenbar und an dem Schneidinstrument, insbe-sondere an dem Schaft in der ersten und/oder in der zwei-ten Position festlegbar ist, wobei Arretierungsmittel zur Arretierung des Klingenschutzes in zumindest einer oder beiden der ersten und zweiten Positionen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Klingenschutz (7) und Schaft (5) eine separate Blattfeder (20) angeordnet ist, die einer Entarretierung entgegenwir-kend auf das Arretierungsmittel wirkt oder selber als Ar-retierungsmittel wirkt.
2. Schneidinstrument mit Klinge oder mit Klingenhalter zur Halterung einer Klinge in einer Sollposition und mit einem l?nglichen Schaft zur manuellen Führung des Schneidinstru-mentes, wobei ein Klingenschutz vorgesehen ist, der an dem Schneidinstrument, insbesondere an dem Schaft, in einer ersten die in ihrer Sollposition angeordneten Klinge vor-zugsweise vollst?ndig überdeckenden Position und in einer zweiten die Klinge vorzugsweise vollst?ndig freigebenden Position anordenbar und an dem Schneidinstrument, insbe-sondere an dem Schaft in der ersten und/oder in der zwei-ten Position festlegbar ist, dadurch gekenn-zeichnet, dass zwischen Klingenschutz (7) und Schaft (5) eine separate Blattfeder (20) angeordnet ist, die den Klingenschutz gegenüber dem Schaft verklemmt.
3. Schneidinstrument nach Anspruch 1, dadurch ge-kennzeichnet, dass zwei Federelemente (22a, b) vorgesehen sind, die jeweils einem der beiden Arretie-rungsmittel zugeordnet sind oder jeweils als Arretierungs-mittel in jeweils einer der Arretierungspositionen des Klingenschutzes (7) dienen.
4. Schneidinstrument nach Anspruch 3, dadurch ge-kennzeichnet, dass die beiden Federelemente (22a, b) einander benachbarte, in Schaftl?ngsrichtung hin-tereinander angeordnete Anlenkbereiche (25) aufweisen.
5. Schneidinstrument nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Federelemente (22a, b) an einem Korpus (21) einer Blattfeder ausgebildet sind.
6. Schneidinstrument nach einem der Ansprüche 3 bis 5, da-durch gekennzeichnet, dass den beiden Arre-tierungspositionen des Klingenschutzes (7) verschiedene in Schaftl?ngsrichtung beabstandete Arretierungsmittel zur Wechselwirkung mit der Blattfeder (20) zugeordnet sind und dass das der Klinge (2) zugewandte Federelement mit dem der Klinge (2) abgewandten Arretierungsmittel arretierend zusammenwirkt.
7. Schneidinstrument nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da-durch gekennzeichnet, dass die Blattfeder (20) an der Seitenfl?che des Schaftes zwischen Schaft (5) und Klingenschutz, vorzugsweise der Schaftseite gr?sserer Breits, angeordnet ist.
8. Schneidinstrument nach einem der Ansprüche 1 bis 7, da-durch gekennzeichnet, dass der Klingenschutz (7) zumindest eine seitliche ?ffnung (10a) aufweist und dass die Blattfeder (20) auf der der seitlichen ?ffnung gegenüberliegenden Seite des Klingenschutzes angeordnet ist.
9. Schneidinstrument nach Anspruch 8, dadurch ge-kennzeichnet, dass sich die seitliche ?ffnung (10a) des Klingenschutzes (7) über zumindest ann?hernd die gesamte L?nge desselben und/oder zumindest ann?hernd über die gesamte parallel zur Klinge (2) verlaufende Seitenfl?-che des Klingenschutzes erstreckt.
10. Schneidinstrument nach einem der Ansprüche 1 bis 9, da-durch gekennzeichnet, dass der Schaft (5) eine sich in Schaftl?ngsrichtung erstreckende Ausnehmung (12) vorzugsweise in Form eines Langloches aufweist, in die ein an dem Klingenschutz (7) vorgesehener Vorsprung (11) eingreift, mittels dessen, gegebenenfalls unter Zu-sammenwirkung mit mindestens einem weiteren Bauteil (13), der Klingenschutz (7) in seiner ersten und/oder zweiten Sollposition an dem Schaft (5) festlegbar ist und dass die Blattfeder an dem Vorsprung (11) gehaltert ist.
11. Schneidinstrument nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Feder-elemente (22a, b) vorgesehen sind, die einander benachbarte Wirkbereiche (24a, b) zur Wechselwirkung mit den jeweils zugeordneten Arretierungsmitteln und/oder zur Wechselwir-kung mit einem gemeinsamen Entarretierungsmittel aufwei-sen.
12. Schneidinstrument nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Feder-elemente (22a, b) vorgesehen sind, deren Wirkbereiche (24a, b) zur Wechselwirkung mit jeweils zugeordneten Arre-tierungsmitteln zur Bewegungsrichtung des Klingenschutzes lateral voneinander beabstandet sind.
13. Klingenschutz nach einem der Ansprüche 1 bis 12, da-durch gekennzeichnet, dass ein als Schieber ausgeführtes Entarretierungsmittel (30) vorgesehen ist, durch welches das in der ersten und/oder zweiten Arretie-rungsstellung wirkende Arretierungsmittel entarretierbar ist, und dass das Entarretierungsmittel (30) in der Rich-tung zu bewegen ist, wie der Klingenschutz zur ?berführung in eine weitere Stellung.
14. Schneidinstrument nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein Entarre-tierungsmittel (30) zur Entarretierung des ersten und/oder zweiten Arretierungsmittels vorgesehen ist, welches an ei-nem den Schaft (5) zumindest teilweise durchstossenden Vor-sprung (11) des Klingenschutzes und/oder an einem im Schaft vorgesehenen, sich in Schaftl?ngsrichtung erstre-ckenden Langloch (12) gehaltert ist.
15. Schneidinstrument nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Entarre-tierungsmittel (30) zwei in Schaftl?ngsrichtung und/oder quer dazu beabstandete Bet?tigungselemente (34a, b) zur Be-t?tigung jeweils eines der beiden Federelemente (22a, b) vorgesehen ist.
Description:
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